Über @RolandTichy, #Zwangskita, UBoote und Flugzeuträger

Es war Wochenende und ich war irgendwie bei Twitter nicht richtig präsent. Oder habe schlicht gepennt. Wie dem auch sei, ich habe eine Twitter-Schlacht verpasst. Beteiligt waren Roland Tichy (@RolandTichy), Chefredakteur der WirtschaftsWoche und  ein paar übliche Verdächtige aus meiner Timeline. Es ging um Zwangskitas und ob Hannelore Kraft sie nun will oder nicht.

Lassen wir die unsäglichen Zwangskitas erst einmal links liegen. Ich frage mich, wie mir die Debatte auf Twitter entgehen konnte. Beim heutigen, hektischen lesen der Tweets zum Thema, habe ich Roland Tichy  versehentlich, zwischenzeitlich, entfollowt. Zu schnell geklickt, Fehler bemerkt und zum Glück behoben. Passiert. Aber irgendwie war ich wohl am Wochenende zu sehr mit den Kindern und der Familie beschäftigt, als mich bei Twitter über Flugzeugträger, UBoote und Schnellboote zu informieren. Mit seinem Beitrag in der WiWo hat Tichy doch schon alles gesagt. Wenn man den gelesen hat, weiß man, was man verpasst hat. Oder? Eigentlich. 

Piraten vor den Grünen. Und nun?

Piraten auf der Welle des Erfolgs? Foto: mieske / pixelio.de

Heute titelt der Sender RTL auf seiner Homepage: “Piraten segeln an den Grünen vorbei”. Laut einer Forsa-Umfrage für RTL kommen die Piraten auf 13 Prozent der Wählerstimmen, die Grünen nur noch auf 10 Prozent. Focus, SPON und Welt Online berichten natürlich sofort über den (vermeintlichen) Höhenflug der Piraten. Auf Twitter und Facebook wird das Ergebnis intensiv kommentiert und diskutiert, wie nicht anders zu erwarten. 

Der Tatort und das Urheberrecht

Die Debatte um das Urheberrecht wird schärfer. Heute führte der Verband Deutscher Drehbuchautoren e.V. uns vor, dass seine Mitglieder vielleicht in der Lage sind, ein Drehbuch für den Tatort zu schreiben, von  moderner Netzpolitik aber keine Ahnung haben. Wobei, nach den letzten Folgen des Tatort kann man auch an den Drehbüchern zweifeln. 

“Ich werde mit all meinen Kräften und meinem Herzen “Ja” sagen…

Joachim Gauck (Bild cc-Lizenz J. Patrick Fischer / Wikipedia)

…zu der Verantwortung, die Sie mir heute gegeben haben”, sagte unser neuer Bundespräsident Joachim Gauck nach seiner heutigen Wahl in der 15. Bundesversammlung. Und ich bin froh, dass er heute mit knapp 80 Prozent zum Präsidenten gewählt wurde. Gauck sagte zu Beginn seiner Rede: “Was für ein schöner Sonntag” und meinte damit nicht nur den heutigen Tag, sondern auch den 18. März vor 22 Jahren, als die ersten freien Wahlen in der ehemaligen DDR stattfanden. Er betonte wieder Freiheit und Verantwortung, zwei Begriffe, die seine Amtszeit prägen werden. Der Bundespräsident kennt die Höhen und Tiefen der Demokratie und ist in der Lage die Politik und die Menschen in unserem Land wieder einander näher zubringen. Auch wenn er gleich betonte, dass er “ganz sicher nicht alle Erwartungen erfüllen könne”. 

Ad ACTA – Bürgerrechte und Datenschutz (vorerst) gesichert

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) beschäftigt die Politiker der EU, der USA,  Japans und weiterer Länder schon seit dem  G8-Gipfel 2006 in Sankt Petersburg. Die einzelnen Staaten und ihre Regierungen wollen mit ACTA vorgeblich gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen vorgehen. Die dabei angedachten Maßnahmen trafen sofort und zu Recht auf scharfe Kritik. Verschiedene Initiativen haben im Netz Faktensammlungen zu ACTA bereitgestellt: z.B. hier und hier.

Der Versuch der Einschränkung der Bürgerrechte und des Datenschutzes zeigt wieder einmal, wie Teile unser Politiker vollkommen unbedarft an ein Thema herangehen. Anderseits zeigt es auch, dass viele Staaten und die EU-Komission offensichtlich bereit sind diese Einschränken zum Nachteil ihrer Bürger hinzunehmen.

Ein Justizminister, die Scharia und die FDGO

(c) Dieter Schütz / pixelio.de

Es ist mal wieder einer dieser Tage, an denen fragt man sich ernsthaft, ob bei einigen Menschen alles in Ordnung ist. Der 02. Februar war wieder so ein Tag und die Debatte geht munter  weiter. Ein Landesjustizminster bringt die Scharia als mögliche Ergänzung für unser System ins Spiel und stellt damit, in meinen Augen, die Freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage. Ich weiß nicht, ob sich der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff im klaren darüber ist, was er da debattiert hat. Zurückrudern nützt jetzt nichts mehr. Die Steigerung der ganzen Debatte: Wie die Bild berichtet, steht Kurt Beck zu den Aussagen seines Justizministers. 

Kein Netz oder “Das Internet ist Segen und kein Fluch” – Update

Erst einmal  für das Phrasenschwein: Es gibt Tage, da verliert man und es gibt Tage, da gewinnen die anderen. Heute traf es: Mich. Peter Tauber, Bundestagsabgeordneter, Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft  war zu Gast im CDU Landesverband Oldenburg. Genauer gesagt auf Einladung von Ansgar Focke MdL beim Kreisparteitag der CDU Oldenburg-Land. Peter Tauber sprach dort über die Digitalisierung der Gesellschaft. Und ich wurde eines seiner Beispiele – der schlechten. Peter Tauber sprach über die Möglichkeiten des Netzes, darüber, dass wir die Chancen dieses Internet nutzen sollen und müssen.

Facebook – Mittwoch an die Börse?

Screenshot: Facebook.com

Schon länger wurde über das wie und das wann spekuliert. Nun könnte es der Börsengang des Jahres werden. Wie das “Wall Street Journal” berichtet,  könnte Facebook bereits am kommenden Mittwoch die notwendigen Unterlagen bei der Börsenaufsicht einreichen. Laut dem Wall Street Journal (WSJ)strebt Facebook eine Bewertung von 75 bis 100 Milliarden Doller an. Das entspricht in etwa 57 bis 76 Milliarden Euro. Der größte Dax-Konzern Siemens ist mit rund 67 Milliarden Euro bewertet. Laut dem (WSJ) ist Morgan Stanley kurz davor, die Konsortialführerschaft für den Börsengang zu übernehmen.

Verlässlich und zukunftsorientiert

Quelle: CDU in Niedersachsen

An diesem Wochenende war es wieder soweit: Zeit für die  jährliche Klausurtagung der niedersächsischen CDU. Zu Jahresbeginn legen die Christdemokraten ihre politischen Schwerpunkte für die kommenden 12 Monate fest. Mit der “Walsroder Erklärung” wurde deutlich,  dass die CDU keinen Wahlkampfklamauk  betreiben wird. Die CDU und Ministerpräsident David McAllister setzen auf zukunftsorientierte Sachpolitik. Sie stellen damit sicher, dass die Erfolgsgeschichte Niedersachsens unter der CDU geführten Landesregierung fortgesetzt werden kann.  Die Konsolidierung der Staatsfinanzen, Finanzmarkt- und Währungsstabilität, das Ziel der Vollbeschäftigung, Fachkräftemangel, eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Energiewende werden die beherrschenden Themen in 2012 sein.

Hier ein paar Schwerpunkte der CDU in Niedersachsen:

Der Währungskrieg – Angriff auf den Euro

Quelle: Peter Freitag / pixelio.de

Das aktuelle Rating von Standard&Poors kam zu einem äußerst denk- würdigen Zeitpunkt. Am vergangen Freitag hat die Ratingagentur neun Euro-Länder herabgestuft. Dabei hatten gerade Frankreich, Österreich und Italien Reformen beschlossen. Man gewinnt den Eindruck, dass S&P nicht mehr nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten urteilt.

Die Ratingagentur betreibt aktiv Politik und greift den Euro massiv an. Der Grund ist klar: Schwächung des Euro und Stärkung des Dollar als Weltreserve-Währung.  S&P greift zu dem Zeitpunkt an, als z.B. Spanien und Italien endlich bessere Anleihen plazieren können. Mit dem Angriff auf den Euro greift S&P auch gezielt den EFSF an. Mit der Herabstufung wächst die Gefahr, dass auch der EFSF seine Bestnote AAA verliert.